EU-Binnenmarkt

EMCS ist ein elektronisches System, das der Überwachung von innergemeinschaftlichen/innerdeutschen Transporten verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Alkoholika, Tabak, Mineralöl) dient. Seit dem 1. Januar 2011 ist es bereits innergemeinschaftlich verpflichtend anzuwenden. Ab 1. Januar 2012 gilt dies auch für innerdeutsche Beförderungen. mehr

Was ist bei der Erbringung von Dienstleistungen innerhalb der Europäischen Union zu beachten? Wo erhält man Informationen? Hier erfahren Sie mehr.  mehr

Seit dem 1. Mai 2011 gilt in Deutschland die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die unbeschränkte Dienstleistungsfreiheit für Arbeitnehmer und Gewerbetreibende aus dem EU-Ausland mit Ausnahme von Rumänien und Bulgarien. Was ist jetzt zu beachten? mehr

Die Bundesregierung hat der EU-Kommission mitgeteilt, dass sie bis zum 30.04.2011 Übergangsmaßnahmen in Anspruch nimmt und damit die Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den neuen EU-Beitrittsländern weiter beschränkt. mehr

Marktteilnehmer, die erstmals Holz oder Holzprodukte im Binnenmarkt platzieren, müssen nachweisen, dass das Holz nicht aus Raubbau oder illegalem Holzeinschlag stammt und dass die Rechtsvorschriften der Herkunftsländer eingehalten wurden. Ebenso müssen Händler in der Lage sein, entlang der Lieferkette die Marktteilnehmer zu benennen. mehr

Immer öfter kommt es im Binnenmarkt zu grenzüberschreitenden Mahnverfahren. Das anliegende Merkblatt der IHK Wiesbaden erklärt die Verfahrensschritte und Möglichkeiten. externer Link

Hier finden Sie Hinweise zu den umfangreichen Nachweisanforderungen an die Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen.  mehr

Ab 1. Januar 2010 können Unternehmen Vorsteuer-Vergütungsanträge innerhalb der Europäischen Union beim Bundeszentralamt für Steuern elektronisch einreichen. Die zentral eingereichten Anträge werden vom Bundeszentralamt für Steuern in den jeweiligen Mitgliedstaat weitergeleitet. Zu dem neuen Verfahren hat das Bundesministerium der Finanzen einen Erlass veröffentlicht, der die Details festlegt. zum Download

Für viele Länder gibt es die Möglichkeit, die ausländische Umsatzsteuer im Rahmen des so genannten Umsatzsteuer-Vergütungsverfahrens erstattet zu bekommen. Bitte beachten Sie: Vergütungsanträge für das Jahr 2009 können noch bis zum 31. März 2011 beim Bundeszentralamt für Steuern eingereicht werden. mehr

Ein deutscher Unternehmer, der Waren von Deutschland an einen Unternehmer in einem anderen EU-Mitgliedsstaat liefert, ist regelmäßig von der Umsatzsteuerpflicht befreit. mehr

Ab 1. Januar 2012 liegt die Meldeschwelle bei 500.000 Euro! Die Intrastat-Meldung dient zur statistischen Erfassung innergemeinschaftlicher Warenlieferungen. Wann besteht Meldepflicht? Wer ist zur Abgabe verpflichtet? mehr

Bitte beachten Sie die neuen Abgabefristen für die Zusammenfassende Meldung ab 1. Juli 2010. mehr

Mit der Einführung von EMCS haben sich geringfügige Änderungen im Verbrauchsteuerrecht ergeben. Neu ist die Bewilligung für den registrierten Versender. Eine Überprüfung der Verbrauchsteuernummer ist nur noch möglich, wenn die Empfänger in der EU-Datenbank SEED registriert sind. mehr

EMCS ist ein elektronisches System, das der Überwachung von innergemeinschaftlichen Transporten verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Alkoholika, Tabak, Mineralöl) dient. Seit dem 1. Januar 2011 ist es verpflichtend anzuwenden. mehr

Informationen darüber, wie Reihengeschäfte umsatzsteuerlich zu behandeln sind, finden Sie hier. mehr

Die Europäische Kommission startet ein neues Informationsportal zum Thema "Steuern". mehr

Die Umsatzbesteuerung von Warenlieferungen an Privatpersonen im EU-Binnenmarkt folgt anderen Vorschriften als die Besteuerung von Lieferungen zwischen Unternehmen. Was ist zu beachten? mehr

Werden Dienstleistungen über die Grenze erbracht, ist zu klären, wie die korrekte umsatzsteuerliche Behandlung aussieht. Bitte bachten Sie die Änderungen am 1. Januar 2010 und das entsprechende Anwenderschreiben des BMF. mehr

Die gesonderten Meldepflichten in der Zusammenfassenden Meldung und in der Umsatzsteuervoranmeldung betreffen nur die Leistungen, für die ab 2010 die neue Grundregel zu Bestimmung des Ortes der Leistung greift. mehr

Die EU hat am 16.07.2010 das europäische E-Justiz-Portal online gestellt. Das neue Internetportal gibt Unternehmen und Bürgern in 22 Sprachen Informationen zu Recht und Rechtspraxis in allen Mitgliedstaaten. mehr

Mit dem so genannten „Europäischen Gerichtsatlas für Zivilsachen” hat die Europäische Union ein europaweites kostenloses Rechercheinstrument geschaffen. Bürger und Unternehmern können nach zuständigen Gerichten, Prozesskostenhilfe, Zustellung von Schriftstücken, Beweisaufnahme, Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und Formblätter zum Ausfüllen suchen. mehr

Haben Sie Probleme mit Behörden in einem anderen EU-Mitgliedstaat? SOLVIT hilft! mehr

Die Europäischen Normungsorganisationen haben am 1. März 2010 ein gemeinsames Online-Portal mit Informationen, Ansprechpartnern, Unterstützungs- und Schulungsangeboten für KMU im Bereich der europäischen Normung gestartet. externer Link

Mit der Verordnung zur gegenseitigen Anerkennung im Bereich des Warenverkehrs ((EG) Nr. 764/2008) wird für Unternehmen das grenzüberschreitende Anbieten ihrer Produkte erleichtert. mehr

Für den freien Warenverkehr in Europa und darüber hinaus spielt die Produktsicherheit und deren Kontrolle in Form von Marktüberwachung eine entscheidende Rolle. Dieserhalb wurde durch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) eine Internetplattform entwickelt und freigeschaltet, auf der Informationen zur Sicherheit von Produkten gebündelt werden sollen. externer Link

Am 19. April 2010 hat die Europäische Kommission einen Beschluss zur verpflichtenden Verwendung einer europäischen Datenbank für Medizinprodukte erlassen. Am dem 1. Mai 2011 müssen alle Mitgliedstaaten die Datenbank 'Eudamed' verwenden. Weitere Informationen erhalten Sie hier. externer Link

Die Europäische Kommission hat am 5. Februar 2008 vorgeschlagen, das europäische Recht für Kosmetika zu vereinfachen. Neue Datenbank mit 15.000 Inhaltsstoffen von Kosmetika online. mehr

Jetzt gibt es eine zentrale Meldestelle für alle 27 Mitgliedstaaten. In Verkehr gebrachte gefährliche Produkte können künftig leichter, schneller und kostengünstiger gemeldet werden. mehr

Ein Merkblatt der IHK Stuttgart gibt Ihnen grundsätzliche Hinweise zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Konsignationslagern innerhalb der Europäischen Union.  externer Link

Welche Verträge führen zur Steuerschuldnerschaft? Wer ist Steuerschuldner? Wann entsteht die Steuerschuld? Diese und andere Fragen beantwortet ein Merkblatt der IHK Stuttgart.  externer Link

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